Angemessene Gebühren für die Kreismusikschule Bautzen (von Jens Krüger)
Aktuell steht eine Anhebung der Gebühren für die Kreismusikschule zur Diskussion. Dass die Gebühren langfristig ein auskömmliches Wirtschaften ermöglichen müssen, steht wohl außer Frage. Doch über das WIE gibt es geteilte Meinungen.
Finanzielle Unterstützung für Gemeinden
Für uns, die FREIEN WÄHLER, ist das Thema der Finanzausstattung von Städten und Gemeinden ein ganz wichtiges. Das gilt umso mehr in der aktuellen schwierigen Pandemie-Situation. Deshalb haben wir uns sehr intensiv mit dem Antrag der AfD an den Kreisrat Bautzen auf zusätzliche finanzielle Unterstützung von Gemeinden im Zusammenhang mit der Corona-Krise auseinandergesetzt.
Zur kommunalen Finanzlage in Sachsen – oder: Quo vadis, Gemeinwesen? Mein Standpunkt: Prof. Dr. Holm Große, Bischofswerda, 13.4.2020
Städte und Gemeinden sind als Träger der kommunalen Selbstverwaltung ausschließlich dem Gemeinwohl verpflichtet, so dass ihre Betätigung sowohl einen öffentlichen Zweck erfüllt, als auch der Daseinsvorsorge dient. Sie sind also direkt vor Ort für die Menschen da, erfüllen neben zahlreichen Pflichtaufgaben, wie etwa dem Personenstands- und Meldewesen, der Einrichtung öffentlicher Schulen und Kindertagesstätten, dem kommunalen Brandschutz mit der Unterhaltung der Feuerwehr, der Abwasserbeseitigung, der
Mein Standpunkt (von Dirk Nasdala) - Zum gegenwärtigen Demokratieverständnis
Dem von Peter Beer geäußerten Standpunkt muss ich angesichts der gegenwärtigen Realität weitgehend zustimmen.
Mein Standpunkt (von Peter Beer) - Zur Demokratie in Deutschland
Das Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen verdeutlicht in extremer Weise, dass bei der Verteilung der Macht der Wählerwille überhaupt keine Rolle spielt. In Anbetracht der sich entwickelnden Parteienlandschaft, bei der auch eine Koalition von drei Parteien keine Mehrheit erreicht, muss über eine neue Form der Regierungsbildung nachgedacht werden. Warum nicht alle gewählten Parteien im Verhältnis ihrer erzielten Stimmen an der Regierung beteiligen? Egal wie man in und mit Thüringen verfährt, es wird dem Land und ganz allgemein der Demokratie schaden.